476 – 23. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Was Netzneutralität und BGE gemeinsam haben

Für manche ist es immer noch überraschend, aber wenn man die Politik der Piraten zu Ende denkt, dann kommt man immer mal wieder auf dieses Wort „Plattformneutralität“. Was steckt dahinter?

Also erst mal klingt es verdächtig nach Netzneutralität – und ja, das hilft uns auch weiter: Netzneutralität beschreibt den Zustand, dass jede Information, jedes Datenpaket von den Providern in gleicher Geschwindigkeit und Qualität beim Nutzer ankommt. Also dass der Tweet vom Papst, die Rede von Frau Merkel und der neueste Upload bei der Pornoseite Eures Vertrauens unzensiert und unsortiert bei Euch ankommen, wenn ihr das wollt. Alles mit den gleichen technischen Voraussetzungen – ein Kernanliegen unserer Partei, darf auch gerne Verfassungsrang bekommen.

Initiative Pro Netzneutralität

Und diese Gleichheit, mit der Datenpakete ankommen, wollen wir auch auf anderen Plattformen installieren. Zum Beispiel haben wir keinen Bock darauf, dass christliche Datenpakete immer noch viel schneller in die Köpfe der Menschen geschickt werden, als die anderer Religionen, oder noch schlimmer, als die Datenpakete der Aufklärung und des Humanismus. Also wollen wir echten Laizismus, eine echte Trennung von Staat und Kirchen – ja, ist ein Fernziel.

Oder in Sachen Bildung: Kein Schulsystem selektiert so stark wie das deutsche. Und das hat noch nicht mal mit irgendeinem Bundesland zu tun, das gilt für alle. Wir wollen aber die guten Schulen eben nicht nur für die, die es sich leisten können, das Abitur nur für die, deren Eltern es auch schon hatten. Die Datenpakete mit der Bildung, die so wichtig ist, sollten bei allen gleich ankommen. Das letzte, was wir brauchen, sind Barrieren!

Apropos Barrierefreiheit. Genau darum geht es eben auch. Piraten sind im Internet sozialisiert. Optimalerweise haben wir erfahren, dass wir ohne Ansehen der Person behandelt wurden, uns eine Welt geschaffen haben, die uns keine Barrieren in den Weg gestellt hat. Wir wollen das auf allen Plattformen. Deswegen fühlen sich Menschen aus dem Transgenderbereich bei uns eben so wohl, wie Menschen mit Behinderungen, deswegen gibt es bei uns echte Fortschritte in der Politik, die solche Minderheiten angehen. Aber das ist auch der Hintergrund für unseren Traum vom BGE. Es geht nicht darum, dass Menschen fürs Nichtstun bezahlt werden – das nennt man Zinsgewinne, dafür ist die FDP zuständig. Es geht darum, dass alle Menschen einen gleichberechtigten und barrierefreien Zugang zur gesellschaftlichen Teilhabe bekommen. Eine durch und durch liberale Forderung, die Befreiung von der Herrschaft des Geldes.

Und wenn wir nun über Probleme nachdenken, für die wir noch keine Lösung haben, dann denken wir an Plattformneutralität und finden einen anderen, einen neuen Zugang zu Problemen, und lösen sie auf piratige Art.

 
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)
[audio:http://archive.org/download/Adventskalender22-24/23.12.Netzneutralitt.mp3]
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