Pressemitteilungen
Beim spontan eingebrachten Sonstigen Antrag X032 „Unvereinbarkeitserklärung AfD“ stimmten die PIRATEN Samstagnacht für die Unvereinbarkeit mit der AfD. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der…
Im Themenbereich „Bildung und Forschung” haben die PIRATEN am Nachmittag vier Anträge angenommen. Dauer (ca.): 5 Minuten Moderation: Wako [audio:https://archive.org/download/PMBTP6/PMBTP6.mp3]Mediafile Download IPad oder…
Netzpolitik ist und bleibt eines der Kernthemen der Piratenpartei, in welchem sie kompromisslos für die Freiheitsrechte der Internetnutzer eintritt. Auf ihrem Bundesparteitag in…
Am zweiten Sitzungstag des Bundesparteitags 2013.1 hat die Piratenpartei ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 umfassend erweitert. Die anwesende Piratenbasis stimmte mehreren Modulen dreier…
Die Kulturpolitik der PIRATEN, wie sie jetzt in das Bundeswahlprogramm gewählt wurde, sieht bedingungslose Teilhabe an Kunst und Kultur, Transparenz der Kulturförderung und…
Auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt hat die Piratenpartei Deutschland zwei neue Beisitzer in ihren Bundesvorstand gewählt: Der Kommunikationsdesigner Christophe Chan Hin [1] konnte…
Auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt hat die Piratenpartei Deutschland eine neue politische Geschäftsführerin gewählt. Katharina Nocun aus Niedersachsen setzte sich mit 87,7 Prozent…
Der 1. Bundesparteitag 2013 der Piratenpartei Deutschland in Neumarkt an der Oberpfalz wurde pünktlich um 13:37 Uhr durch den stellvertretenden Vorsitzenden Markus Barenhoff…
Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz…
Zum Europatag erinnert die Piratenpartei Deutschland daran, dass der europäische Einigungsprozess fortgeführt werden muss. Zur Feier des Tages veröffentlichen die PIRATEN heute ein…
Katharina Nocun, Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz, und der Kieler Abgeordnete Patrick Breyer verurteilen die heutige Zustimmung des Bundesrats zu dem umstrittenen…
Zum Europäischen (Protesttag) Tag des Protests zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2013 unterstützt die Piratenpartei Deutschland zahlreiche Aktionen. Zur…
Am Freitag, dem 3. Mai 2013, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, wird der Bundesrat über den Gesetzentwurf von Regierungskoalition und SPD zur Neuregelung…
Zur aktuellen Debatte über die Telekom und deren Verletzung der Netzneutralität erklärt Sebastian Nerz, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: Dauer (ca.): 3 Minuten…
Die Piratenpartei Deutschland warnt vor kontraproduktiven Änderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) und drängt auf eine transparente und sinnvolle Reform für echten Jugendschutz. Dauer (ca.):…
Die Legalisierung von Cannabis kann nach Meinung der Piratenpartei Deutschland ein erster Schritt sein, um die deutsche Drogen- und Suchtpolitik insgesamt zu verbessern.…
Zur aktuellen Steuerdiskussion erklärt Melanie Kalkowski, Bundestagskandidatin aus NRW: Dauer (ca.): 3 Minuten Moderation: Wako [audio:https://archive.org/download/PMSteuer/PMSteuer.mp3]Mediafile Download IPad oder IPhone
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Antiterrordateigesetz erklärt Sven Schomacker, Generalsekretär der Piratenpartei Deutschland: Wieder einmal wurde versucht, sich über die Grenzen des…
Die Legalisierung von Cannabis ist ein hervorragender erster Schritt für eine insgesamt bessere deutsche Drogen- und Suchtpolitik. Wirksamer Jugend- und Verbraucherschutz wird erst…
Am kommenden Mittwoch, dem 1. Mai 2013 finden in ganz NRW Demonstrationen und Veranstaltungen zum Tag der Arbeit mit Informationsständen der Piraten statt.…