Andreas Rohde (@Andi_nRw) hat mit uns über die Bürgerinitiative “NRW genießt” gesprochen, die ein Volksbegehren zum Nichtraucherschutzgesetz anstrebt. Dauer (ca.): 10 Minuten Moderation:…
Zur heutigen Abstimmung zum Nichtraucherschutzgesetz in NRW haben 18 SPD-Abgeordnete eine schriftliche Erklärung abgegeben, dass sie offenbar einige Bedenken gegen das Änderungsgesetz hegen…
Ein Armutszeugnis der Landesregierung sieht die Piratenfraktion in der heute verabschiedeten Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes. „Die rot-grüne Koalition hat damit bewiesen, dass sie weder…