Pressemitteilungen
Am Samstag, dem 24.11. ab 21:00 Uhr leitet die Piratenpartei NRW mit einer großen Kundgebung im Herzen des Bochumer „Bermudadreiecks“ den Höhepunkt ihrer…
Auf Initiative der Piratenfraktion sind Lernmaterialien unter freien Lizenzen (Open Educational Resources) Thema im Landtag NRW. Der Schulausschuss befasst sich in der heutigen…
Seit Jahren gibt es bei der nordrhein-westfälischen Polizei ein massives Nachwuchsproblem durch zu wenige geeignete Bewerber. Wie eine Kleine Anfrage des NRW Landtagsabgeordneten…
Die PIRATEN Niedersachsen sind heute mit der Vorstellung ihrer Wahlkampfkampagne in Hannover offiziell in den Wahlkampf gestartet. Wichtigste Grundbotschaft sind »gute Ideen«, die…
Einem Bericht der AFP zufolge [1] hat der Vertreter der Musikindustrie in der mündlichen Verhandlung zur Haftbarkeit von Eltern gegenüber ihren Kindern bei…
Die Piratenpartei Deutschland ist über das lange überfällige Grundsatzurteil zum Filesharing erleichtert. Das Urteil des Bundesgerichtshof in Karlsruhe relativiert die restriktiven Forderungen der…
Ein neuer BLB-Untersuchungsausschuss soll den wohl größten Bauskandal in der Geschichte Nordrhein-Westfalens aufklären: Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat die Wiederbelebung des Untersuchungsausschusses…
Piratenfraktion NRW empfängt Experten zu Open Government Prof. Dr. Lucke spricht zum Gutachten „Open Budget 2.0“ Am 14. November 2012 ist Prof. Dr.…
Thomas Küppers, sozialpolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland, äußert sich zu der jüngst veröffentlichten Studie der OECD [1], die ein Abrutschen Deutschlands [2] unter…
Der derzeit auf die FDP-Agebordnete Cornela Pieper ausgeübte öffentliche Druck, sich in der Abstimmung über das Betreuungsgeld der Fraktion zu unterwerfen, wird von…
Zur aktuellen Diskussion rund um die FDP-Politikerin Cornelia Pieper, die das Betreuungsgeld ablehnt, nimmt Thomas Küppers, sozialpolitischer Beauftragter der Piratenpartei Deutschland, wie folgt…
Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, nimmt zum Thema Nebeneinkünfte für Abgeordnete wie folgt Stellung Dauer (ca.): 3 Minuten Moderation: Bista100 (BiancaS) [audio:http://archive.org/download/PressemitteilungDerPiratenparteiDeutschland_110/NebeneinknfteAufDenCentGenauOffenlegen.mp3]Mediafile…
Die Piratenfraktionen in Berlin, NRW, Schleswig-Holstein und im Saarland verlangen einen sofortigen Stopp der unverhältnismäßigen Polizeischikanen gegen die friedlich demonstrierenden Flüchtlinge am Brandenburger…
Zwei Aktionstage gegen die angekündigte GEMA-Tarifreform planen die NRW-Piraten im kommenden Monat. Am 17. November (Samstag) soll in möglichst vielen Clubs, Diskotheken und…
Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Flüchtlinge am Brandenburger Tor. Diese befinden sich aus Protest gegen die menschenunwürdige Behandlung in Deutschland seit dem 24.…
Zu den aktuellen Rücktrittankündigungen bezieht Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland wie folgt Stellung: “Julia Schramm und Matthias Schrade haben eine Entscheidung getroffen.…
Mit einer geplanten Ãnderung des Telekommunikationsgesetzes möchte die Bundesregierung staatlichen Behörden den Zugriff auf private Kommunikationsdaten einschliesslich der Identität von Internetnutzern anhand dynamischer…
Ein mutiges Umdenken wünschen sich die NRW- und Bundesarbeitsgemeinschaften Drogenpolitik der Piratenpartei und legen für den kommenden Bundesparteitag am 24./25. November in Bochum…
Im Rahmen einer bundesweiten Reihe [1] veranstaltet die Piratenpartei Aachen am Sonntag, den 28. Oktober 2012 ab 10:00 Uhr im Aachener Technologiezentrum (AGIT)…
021 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Rohwedder: „Wir nähern uns guten Regelungen zur Dichtheitsprüfung“ Die Piraten in NRW begrüßen ausdrücklich, dass sich die…