420 – Plenartage im #LTNRW – Monika Pieper berichtet über die Anträge der Piratenfraktion (14. Dezember 2012)
Wir waren heute kurz im Landtag um uns von Monika kurz die Anträge der Piratenfraktion vorstellen zu lassen. Viel Spaß dabei! Dauer (ca.):…
Monat: Dezember 2012
098 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Landesregierung verstößt gegen Demokratieprinzipien (14. Dezember 2012)
Mit ihrem heute verabschiedeten Antrag zur Aushebelung des bestehenden Sparkassengesetzes hat die Regierungskoalition wichtige Demokratieprinzipien umgangen. Der darin enthaltene Maßnahmenkatalog hätte eigentlich als…
097 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Europäische Bankenunion braucht demokratische Kontrolle (14. Dezember 2012)
Bei der gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht fordert die Piratenfraktion im Landtag NRW starke demokratische Kontrollmechanismen. „Die Verbesserungsvorschläge des Europäischen Parlaments zur ersten Phase der…
096 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Piratenfraktion begrüßt Beschluss für BLB-Untersuchungsausschuss (14. Dezember 2012)
Das von der Piratenfraktion angestoßene Wiederaufleben des BLB-Untersuchungsausschusses ist beschlossen. Die Abgeordneten des Landtags NRW stimmten heute für den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen.…
095 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Monika Pieper zum Aus für Opel in Bochum (14. Dezember 2012)
Zum angekündigten Aus für den Opel-Standort Bochum sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit…
094 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Piratenfraktion legt Grundstein für offene Haushaltsdebatten (14. Dezember 2012)
Die Piratenfraktion setzt sich im Landtag NRW für neue Wege in der Haushaltspolitik ein. Ihr Antrag „Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt“…
419 – Adventskalender – 13. Dezember: Was Schnittchen, Mettigel und Single Malt mit den Dicken Piraten gemein haben (13. Dezember 2012)
Die Piraten wollen zwar weg vom Image der Spaßpartei, die sie im Grunde übrigens nie war – aber ihren Sinn für Selbstironie haben…
093 – Buchstabe M als Wortmarke für »Sportwagen« schutzfähig (13. Dezember 2012)
*it der Entscheidung,den Buchstaben * für die Bayrischen *otorenwerke für einen Sportwagen *arkenrechtlich zu schützen [1], setzt das Deutsche Patent- und *arkena*t (DP*A)…
12. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW (13. Dezember 2012)
Ausgequalmt und ausgedampft – das neue Nichtraucherschutzgesetz in NRW Nun ist es also beschlossen, das neue Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen. Lange wurde es, zwar…
418 – AG Meinungsfindungstool (12. Dezember 2012)
Mit pirate_slash und Schnittmenge. Wikiseite der AG: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Meinungsfindungstool Die Grundidee: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Meinungsfindungstool/Ergebnisse/DieGrundidee Plattform „fundiert entscheiden“: http://www.fundiert-entscheiden.de/ Dauer (ca.): 25 Minuten Moderation: ka’imi [audio:http://archive.org/download/DieAgMeinungsfindungstoolStelltSichVor/2012-12-12AgMeinungsfindungstool.mp3]Mediafile Download…
417 – Liquid Vitback (12. Dezember 2012)
Die AG Liquid Vitback stellt sich vor. Ziel ist eine Möglichkeit für Bürger der Vitusstadt Mönchengladbach, über Rastbeschlüsse entscheiden zu können. Die Entscheidung…
092 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: DFL-Entscheidung ist Rückschlag für die Fußball-Fans (12. Dezember 2012)
Die Mitgliederversammlung der DFL hat dem überarbeiteten Strategiepapier „Sicheres Stadionerlebnis“ zugestimmt. Die Piratenfraktion NRW kritisiert diese Entscheidung, da die wenigen am Papier vorgenommenen…
091 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Piratenfraktion beantragt Gebärdendolmetscher im Plenum (12. Dezember 2012)
Wenn am Freitag der Landtag über die Unterstützung von gehörlosen Eltern debattiert, wird voraussichtlich ein Gebärdendolmetscher die Reden der Fraktionen übersetzen. Auf Initiative…
090 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Haushalt 2013 (12. Dezember 2012)
„Ohne politische Ambitionen verwaltet die Landesregierung den Status Quo. Sie schiebt das Thema Haushalt vor sich her wie ein Schneemobil die Schneemassen bei…
089 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Gesetzlich verankerte Netzneutralität einzig verlässliche Garantie für freies Internet (12. Dezember 2012)
Die Piratenpartei unterstützt ausdrücklich die Forderung des EU-Parlaments nach einer gesetzlichen Verankerung der Netzneutralität. Die EU-Abgeordneten sprachen sich am Dienstag in zwei Entschließungsanträgen…
088 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Neues EU-Patent zementiert sanierungsbedürftiges Patentrecht auf europäischer Ebene (12. Dezember 2012)
Mit der Zustimmung des EU-Parlaments am Dienstag ist ein europaweit gültiges EU-Patent beschlossene Sache. Auch wenn das EU-Patent die Kosten der Patentierung senkt…
087 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Piraten im Landtag NRW veröffentlichen ihre Nebeneinkünfte auf neuer Homepage (12. Dezember 2012)
Bürgernah, interaktiv und multimedial − mit einer komplett neuen Homepage ist heute die Piratenfraktion im Landtag NRW an den Start gegangen. Erstmals werden…
086 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Keine freien Plätze in Frauenhäusern (12. Dezember 2012)
Es gibt einen auffallend großen Mangel an freien Plätzen in Frauenhäusern in NRW. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der…
085 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: »Grundrechte sind keine Verhandlungsmasse!« (12. Dezember 2012)
Zu den Planungen, die Anti-Terror-Datei und ein Nachrichtendienstliches Informationssystem, kurz Nadis WN [1], auszubauen, nimmt Sebastian Nerz, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wie…
416 – Der Spiegel berichtet und recherchiert halbherzig – Bruno Kramm stellt einige Dinge richtig (12. Dezember 2012)
In dem Spiegelbericht mit dem Titel “Netzaktivisten kritisieren die Piraten” sind einige Dinge einseitig oder auch falsch dargestellt. Bruno Gert Kramm, Bundesbeauftragter für…